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Welches Grundprinzip liegt der Rechtsausübung zugrunde?
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Antwort
Die Ausübung von Rechten muss in Übereinstimmung mit Treu und Glauben erfolgen.Das Gesetz schützt weder den Missbrauch noch die unsoziale Ausübung von Rechten.
Als Rechtsmissbrauch gilt jedes Handeln oder Unterlassen, das nach der Absicht seines Urhebers, nach seinem Zweck oder nach den Umständen, unter denen es geschieht,
offenkundig die üblichen Grenzen der Ausübung eines Rechts zum Schaden Dritter übersteigt.
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Als Rechtsmissbrauch gilt jedes Handeln oder Unterlassen, das nach der Absicht seines Urhebers, nach seinem Zweck oder nach den Umständen, unter denen es geschieht,
offenkundig die üblichen Grenzen der Ausübung eines Rechts zum Schaden Dritter übersteigt.
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